Ein Land probt den Aufstand
Rubrik: Mensch und Gesellschaft
Feuer unterm Allerwertesten der Repräsentanten unserer bodenständigen Demokratie - oder nichts als heiße Luft?! Was hat der Protest-Herbst 2010 im verregneten Deutschland gebracht? Eine Rückschau auf die Wetterlage mitten im Klimawandel.
Foto: © Marcus Gebhardt / www.k12foto.de
(Von unserer Korrespondentin Claudia Gersdorf, 27 Jahre, arbeitet bei Oxfam, direkt aus dem Herzen der Republik, dem eisgekühlten Pflaster Berlins)
Ich schaue in die Zeitungen und eine Protestwelle schlägt mir entgegen. Gespannt verschlinge ich Artikel um Artikel - wie diverse Krimis. Es kommen mir die Fragen in den Sinn: Bewegt sich das Land? Oder wird derzeit einfach nur etwas zu heiß gekocht?
„Aufmüpfige Bürger haben immer wieder Entscheidungen der Politik verhindert“, titelt am 14. November 2010 die Frankfurter Rundschau. Protestieren bedeutet, sich öffentlich zu äußern. Laut Etymologie bezeugt der Protestierende die Zustände und bewertet sie. Er macht also seiner Meinung Luft. Um mit Immanuel Kants Worten zu sprechen: „Sapere aude!“ - Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! Will heißen: Die Bürgerinnen und Bürger kümmern sich um ihre Demokratie und kehren vor der Haustür. Sie sind aufgewacht aus einem entpolitisierten Dornröschenschlaf.
Wenn in Hamburg die Puppen tanzen
Wenn in Hamburg die Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren, ist Rom offen. Denn in Hamburg haben Demonstrationen seit Langem einen ganz schlechten Ruf: vermummte linke Chaoten, die gewaltbereit im Schanzenviertel ihr Unwesen treiben und sich mit der Polizei Straßenschlachten liefern. Der bourgeoise Hamburger möchte sich davon normalerweise distanziert wissen. Doch inzwischen versammelt sich eine breite Masse vor dem Parlament und verleiht ihrem Unmut über die Schließung des großen Altonaer Museums oder den Ruin des renommierten Schauspielhauses Ausdruck. Protest für und mit Kultur.
Warum gehen die Bürgerinnen und Bürger neuerdings in Scharen auf die Straße, um zu protestieren - anstatt einfach eine andere Partei zu wählen? Erleben wir den neuen zivilen Ungehorsam, die bürgerliche Politisierung par excellence, plötzlich jetzt? Oder ist das alles nur „das abrupte mediale Erwachen über eine Protestkultur“, die im Grunde gar nicht neu ist, sondern bislang nur nicht als „Ausdruck einer Kultur" mit bestimmten Mustern wahrgenommen wurde, wie Protestforscher Dieter Rucht feststellt? Neu sei nach Rucht nur die plötzliche „Normalität politischen Protests als eines rationalen Mittels der Einflussnahme“. Protest wirkt jetzt bis in privilegierte Gruppen hinein.
Protest zwischen Aufstand, Anstand und Sehnsucht nach Gemeinschaft
Ist das der neue Aufstand oder lediglich der Anstand von Aufständischen? Ist es vielleicht nur die Fortsetzungsreihe des sommerlichen Public Viewings, Ausdruck der Sehnsucht nach Gemeinschaft und Zusammengehörigkeit? Begreifen sich die Menschen nur besser als Teil des großen Ganzen? Oder ist es gar der Hunger nach Veränderung und Revolution? Um was geht es?
Es geht um all das. Eine Berlinerin antwortet einem Reporter der Tagesschau am 11. Dezember: „Wir wollten einfach mal nach Stuttgart, in die DemoHAUPTSTADT Deutschlands. Nun sind wir dabei!“ Die Polizei spricht an diesem Samstag von 10.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 50.000! Es geht auch ums Dabeisein und darum, Teil der aktuellen Protestwelle zu sein. Nachahmungseffekte multiplizieren den Protest und gemeinsam macht nicht einsam. Dass sich aber derzeit so viel in Deutschland bewegt, dass die Bürger sich auf den Straßen zeigen, verstärkt Bürgerinitiativen gründen oder in ihnen mitwirken, das alles ist wiederbelebte basisdemokratische Politisierung.
Die Reaktion der Politik?
Die Reaktion der Politik? Und jetzt bitte keine zu hohen Ansprüche! Von wegen „mehr Demokratie wagen“, wie es am 28. Oktober 1969 (!) Willy Brandt in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag verkündete. Mehr gewagte Demokratie bleibt bislang aus. Stuttgart 21 wurde geradezu dahin geschlichtet, insgesamt bleibt die Politik, personifiziert durch unsere gewählten Repräsentanten, starr und blind. Obgleich, ganz geräuschlos bleibt es dann doch nicht. Immerhin meldet sich Mitte Oktober die Bundeskanzlerin aus Potsdam zu Wort: Es sei fraglich, ob historisch wichtige Modernisierungsschritte wie die Elektrifizierung Deutschlands und der Bau der Eisenbahn heute überhaupt noch machbar sind. Mit Modernisierungsschritten meint Frau Merkel die Schatulle der Pandora alias Stuttgart 21.
Messerscharfe Unzufriedenheit und Wahlbeteiligung im Sturzflug
Fast zeitgleich ist auf Zeit online eine treffgenaue These zu lesen: „Politiker machen einen Plan, und ihre Wähler machen ihn wieder zunichte.“ (Zeit online, 14.Oktober 2010) Welch messerscharfer Aphorismus! Welch liebliche Utopie? Demokratie meint, dass die Gesellschaft über das Parlament wirkt, und zwar steuernd auf sich selbst. In der harten Realität haben sich politisches System und Zivilgesellschaft jedoch längst entfremdet. Meinungsumfragen ergeben immer wieder, dass das Vertrauen in die Demokratie und in die Steuerungsfähigkeit der Politik weit gesunken ist: Laut ARD-DeutschlandTrend sehen derzeit 80 Prozent der Deutschen ihre Interessen bei wichtigen politischen Entscheidungen nicht mehr berücksichtigt. 94 Prozent sind der Meinung, es sei wichtig, dass Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren, damit die Politik ihre Meinung zur Kenntnis nimmt. Nahezu alle, nämlich 98 Prozent der Befragten, sagen, dass die Politik wieder stärker den Kontakt zum Volk suchen muss. Die Wahlbeteiligung befindet sich dennoch im Sturzflug: Im Gegensatz zu den Siebziger Jahren, wo noch 90 Prozent an die Wahlurnen auf Bundesebene stürmten und wählten, betrug die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl leidige 70 Prozent. Die niedrigste Wahlbeteiligung seit Kriegsende. Das kann nicht wahr sein!
Wer sich dann entgegen dem Trend der Wahl stellt und sich nicht ernst genommen und ausgeschlossen fühlt, verschafft sich auf kreativere Weise Ausdruck. Sind es gar Ohnmachtsgefühle, die sich nun in Protest niederschlagen? Zumindest schlägt das der politischen Elite jetzt eiskalt entgegen. Allein durch inflexibles Regieren ohne Rückkoppelung auf die Wählerschaft fühlen sich die Bürger durch ihre Repräsentanten nicht mehr angemessen vertreten. Teilweise sehen sie sich sogar genötigt, einer alternativlosen Entscheidung „zwanglos“ zuzustimmen. In parlamentarischen Kreisen spricht man vom „Sachzwang“. Das grundbedürftige Verlangen nach demokratischer Transparenz und Mitsprache aber bleibt. Und dann genügt es nicht mehr, informell getroffene Entscheidungen von PR-Agenturen den Wählern aufs Brot zu schmieren und zu hoffen, der Happen möge schmecken. Diese Zeiten sind vorbei.
Kultur des Protests oder Protestkulturen? Sinn und Zweck von Demonstrationen klar definieren!
Auf der Suche nach Antworten und tragfähigen politischen Inhalten entsteht eine neue Kultur des Protests. Dabei muss nur allen klar sein: Für bleibende Veränderungen, hervorgerufen durch Rebellion, sind schlagende Argumente unerlässlich. Auf Volksfesten kann man gut tanzen, viel lachen und fröhlich singen. Das Medium „Demonstration“ hingegen ist höchst politisch und sollte ernst genommen werden. Kreativität ja, doch substantiell muss sie sein, mit klaren Forderungen, Argumenten und realistischen Ideen für Alternativen.
Das Paradebeispiel 68er-Bewegung feierte 2008 vierzigjähriges Jubiläum. Bis heute bleibt: Es bedarf des entschlossenen Widerspruchsgeistes einer Generation, um Voreingenommenheiten einer Gesellschaft bewusst zu machen und um verkrustete Mentalitäten aufzubrechen. Diese Generation hat gezeigt, dass solche Veränderungen möglich, aber auch kaum einfacher zu haben sind. Geprägt von überzeugter Aufbruchstimmung blieb sie dennoch weit hinter ihrem eigens gesetzten Anspruch zurück, politische Phantasie an die Macht zu bringen.
Nach „Generation X“ (Douglas Coupland), „Generation Berlin“, „Die 89er“ sowie die „Generation Golf“ (Florian Illies) und „Generation Praktikum“ folgt also jetzt die „Generation Protest“? Besser unverhofft als nie? Die aktuelle Form des Protests gleicht bislang dem Aufschrei: „Einspruch!“. Nun frage ich mich: Was zeichnet diese neue „Generation Protest“ aus? Was ändert sich oder was wird bewegt? Was haben die 89er, die Franzosen und Spanier, was wir nicht haben? Die politische Linke hielt in diesem Jahr fest: Die Gewerkschaften haben den Weckruf nicht gehört, ja sie haben den heißen Herbst verschlafen. Da lobe man sich doch die Zeiten, als der Begriff „Heißer Herbst“ vor immerhin 27 Jahren zum Wort des Jahres auserkoren wurde.
Jetzt, am 17. Dezember, wird nun „Wutbürger” zum Wort des Jahres 2010. Ein empörtes, sich Gehör verschaffendes Publikum marschiert durch die Republik. Welch raue Zeiten, als der mündige Bürger gleichgültig seinem Alltag nachging und an der Politik geradezu vorbei lebte! Der Wind dreht sich, das Klima wandelt sich - das treibt die Menschen auf die Straße. Ob der „Wutbürger“ jedoch ernster genommen wird, steht auf der Kippe. Ob und wie die Politik künftig mit den Nachwehen der gegenwärtigen Protestwelle umgeht und sogar Handlungsbedarf artikuliert und realisiert, muss sich erst noch zeigen.
Alle für eins, aber keine(r) für alle? Protest muss im Kleinen beginnen!
Klar ist schon jetzt: Protest beginnt im Kleinen. Nicht nur Julian Assange, Rainald Grebe und Julien Coupat stellen sich zuweilen heldenhaft gesellschaftlichen Herausforderungen und werden so zu Widersprechenden unserer Zeit. Alle drei setzen ihr eigen kreiertes Ventil ein, um Protest zu gestalten und Impulse direkt in die Gesellschaft zu geben. Wobei die Gefahr immer virulent bleibt, dass selbst friedliches Aufbegehren in Ketten gelegt wird. Eine der wohl kreativsten Ansätze von Protest fand am 29. März 2007 im südlichen Tasmanien statt: Die Künstlerin Allana Beltran blockierte für mehrere Stunden eine Straße - als Engel verkleidet auf einem dreibeinigen Holzgestell sitzend. Eine mächtige Holz- und Zellstoffindustrie beharrt darauf, uralte Baumriesen zu fällen, die artenreichen Wälder abzufackeln und sie in eintönige Holzplantagen umzuwandeln. Eine kreative, wachsende Umweltbewegung kämpft für den Schutz der letzten Urwälder. Allana Beltran hat viel Aufsehen erregt. Die Reaktion auf ihren Aktionismus folgte prompt: Die Künstlerin wurde von der Polizei abgeführt.
Immer wieder wird betont, wie bunt und allumfassend die Protestierenden hierzulande sind. Die Menschen kommen zusammen aus allen Milieus, Altersstufen, Denk- und Politikrichtungen. Die Freiheit erkämpft, die Rechte in Stein gemeißelt - sobald die vom Volke ernannten Repräsentanten willkürlich ihre fragile und zeitlich begrenzte Position ausnutzen, gar missbrauchen, regen sich seit Monaten zahlreiche Demonstranten. Und das ist gut so. Das genügt aber nicht. Wenn vielmehr jedes Individuum darauf achtet, zum Beispiel sauberen atomkraftfreien Strom zu buchen oder diszipliniert und überlegt an allen Wahlen teilzunehmen, schon dann setzen wir als Gemeinschaft Zeichen. Handlungsbedarf gibt es überall und wir Menschen sind geboren, um zu gestalten!
Was bleibt, was wird?
Eine Demokratie zeichnet sich nicht nur dadurch aus, dass das Volk das Recht hat, zu demonstrieren, seine Meinung offen und frei zu äußern. In der Folge haben Politikerinnen und Politiker ebenso die Pflicht (!), daraus zu lernen oder sich wenigstens inspirieren zu lassen. „Politiker, hört auf uns!“, titelt Zeit online am 7. Oktober 2010. Die Kommentatorin Evelyn Finger hält in ihrem Artikel überzeugend fest: „Eine Regierung ist so schlecht, wie die Bürger es zulassen, und so gut, wie die Bürger es erzwingen“. In Deutschland sind die Bürger in diesen Tagen keinesfalls zu überhastet auf die Straße gegangen, um zu protestieren. Ganz im Gegenteil, sie haben viel zu lange zu viel zugelassen und zu wenig erzwungen. Nun proben sie den Aufstand. Jetzt fehlen nur noch Ergebnisse.
Kommentar schreiben: